Inside Austria: Die ÖVP auf Sinnsuche

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Was moderner Konservatismus ist, bleibt unbeantwortet. Da gibt es innerhalb der ÖVP, die programmatisch ja die Interessen der ganzen Bevölkerung abbilden will, fast konträre Ansichten. Manche Abgeordnete sind Mitglied erzkonservativer Gruppierungen, die ein Verbot von Verhütung und Pornografie befürworten; andere setzen sich für LGBTQI-Rechte und ein modernes Familienbild ein. Manche wollen am liebsten den freien Markt entfesseln und Reichen noch mehr Steueroptimierungsmöglichkeiten bieten, andere die Wählergunst mit Geldgeschenken zurückerobern.

Superkleber dieser Widersprüche war Sebastian Kurz’ Rückeroberung der Kanzlerschaft samt eindrucksvoller Wahlerfolge – die womöglich mit illegalen Methoden zustande gekommen sind, es gilt die Unschuldsvermutung. Wenn die ÖVP kein anderes Mittel findet, um zusammenzuhalten, kommen triste Monate auf sie zu. Die Umfragen sind schlecht, bei den Landtagswahlen in Tirol und später Niederösterreich zeichnen sich deutliche Verluste ab. Spätestens dann steht die Partei vor der Zerreißprobe.

Social-Media-Moment der Woche:

Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) versucht sich an einer Erklärung , wie man mit der Coronapandemie an den Schulen umgeht.

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